Pressemitteilungen

Eine Sammlung von Links zu Presseartikeln, in denen ich zur Wort komme oder erwähnt werde, findet sich im Pressearchiv.

Die Schablonen für blinde und sehbehinderte WählerInnen sind nach übereinstimmenden Pressemeldungen nicht kompatibel mit den Leipziger Wahlscheinen. Dadurch wandern Stimmen ungewollt zu einer Partei, die die Stimme nicht erhalten sollte. Weiterlesen

Im Streit um den Auftritt des LINKEN-Spitzenpolitikers Gregor Gysi zu den geplanten Feierlichkeiten am 9. Oktober in Leipzig, meldet sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Linken im hiesigen Stadtrat zu Wort und appelliert an die Kritiker Gysis, selbst die Werte von ’89 zu vertreten: Weiterlesen

Am späten Freitagabend des 28. Juni 2019, gegen 23 Uhr kam es zu einem massiven Angriff auf Mitglieder der Partei DIE LINKE mutmaßlich durch Neonazis. Weiterlesen

„Am zehnten Jahrestag der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zeigt sich, dass auch in der Bundesrepublik noch immer erhebliche Benachteiligungen und Barrieren für Menschen mit Behinderungen bestehen“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inklusion und Teilhabe. Pellmann weiter: Weiterlesen

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (DIE LINKE) zieht für die Durchsetzung des Wahlrechts für alle zur Europawahl am 26. Mai 2019 vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe: Weiterlesen

„DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen – es ist ein befreiender Beschluss“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. Pellmann weiter:  „Am gestrigen Dienstag lehnten SPD und CDU/CSU die Gesetzentwürfe von DIE… Weiterlesen

„Mit Verzweiflung musste ich heute die Ablehnung unseres Gesetzentwurfes zur Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse in den Ausschüssen des Bundestages zur Kenntnis nehmen. Die Regierungskoalition zeigt mit ihrer Ablehnung ein verstörendes Demokratieverständnis, wenn sie sich weiter für die Aberkennung des Wahlrechts von rund 85.000 Menschen mit… Weiterlesen

Seit Beginn dieser Woche befinden sich die Beschäftigten des Versandhändlers Amazon am Leipziger Standort im Streik. DIE LINKE begrüßt den erneuten Streikaufruf durch ver.di ausdrücklich und kritisiert die Verweigerungshaltung des Konzerns in Sachen Tarifverhandlungen. Amazon ist der größte Tarifverweigerer der Branche und setzt an einigen… Weiterlesen

Der Bundestag beschloss in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2018 eine Veränderung der Sozialgesetzbücher IX und XII. Dieser Gesetzentwurf regelt neben der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung die Aufhebung der Befristung der Leistungsgewährung der Eingliederungshilfe für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in einer Pflegeeinrichtung auch, dass… Weiterlesen

„Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen werden trotz der in Deutschland seit fast zehn Jahren in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention in zahlreichen Lebensbereichen systematisch benachteiligt. Noch immer existiert für Menschen mit Behinderungen ein höheres Armutsrisiko als für andere. Ebenso sinkt die Wahrscheinlichkeit… Weiterlesen