Anstrengungen gut, trotzdem Ergebnis nur befriedigend!
Kein strategischer Plan musste so oft korrigiert werden wie der Schulentwicklungsplan. Die demografischen Veränderungen der letzten acht Jahre waren so rasant, wie sie keiner vermutet hat. Ursache dafür waren: Der Geburtenanstieg, der Zuzug von Familien, die Zuwanderung von Flüchtlingen und EU-ArbeitnehmerInnen. Daraus ergaben sich... Weiterlesen
Echte Bürgerbeteiligung im 89er Geiste
Echte Bürgerbeteiligung im 89er Geiste Bürgerbeteiligung ist derzeit in aller Munde. Sie können heute für oder gegen Bürgerbeteiligung stimmen. Der Antrag auf einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal der Fraktion DIE LINKE gibt Ihnen Gelegenheit dazu. Um möglichen Unterstellungen gleich vorab zu begegnen: Es ist auch für uns... Weiterlesen
Rede zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auch für den zweiten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch in Fragen der Transparenz der Haushaltsaufstellung ist noch eine Menge Luft nach oben. Und selbstredend... Weiterlesen
Wir sollten doch eigentlich froh darüber sein, dass sich Leipzig den Ruf als Stadt der Straßenmusik erworben hat
Einige von Ihnen werden sich eventuell nur erinnern: Bereits im Dezember 2009 war hier im Stadtrat Thema, wie in die Polizeiverordnung weitere Beschränkungen für Straßenmusik aufgenommen werden können. Weiterlesen
Bericht zur Arbeit der Stadtratsfraktion auf dem Stadtparteitag
Liebe GenossInnen, liebe Genossen, ich möchte Euch nach dem Referat von Adam in die Welt der Kommunalpolitik mitnehmen und meine Rede nutzen, Euch ein paar Einblicke in die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat zu geben und zugleich einen Rückblick auf das geben, was seit meiner letzten Rede hier im März diesen Jahres hinzugekommen ist. Weiterlesen
Eröffnungsrede auf der 9. Armutskonferenz
Rede zur Eröffnung der Armutskonferenz der Fraktionen DIE LINKE im Sächsischen Landtag und DIE LINKE im Leipziger Stadtrat in Neuen Rathaus Leipzig Weiterlesen
Ein Aufschrei geht durch den Stadtrat – aber neue Vorschläge werden nicht geliefert
Wir haben es heute gleich mit drei unterschiedlich lautenden Anträgen zu tun, welche in Summe betrachtet, das gleiche Thema behandeln. Die Beschreibungen weichen nur leicht nuanciert voneinander ab. Die einen fordern „Strategien gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“, die nächsten sprechen von „extremistisch motivierter Gewalt“ und ein dritter Antrag fordert einen runden Tisch „Gewaltfreies Leipzig“. Weiterlesen
Bericht zur Arbeit der Stadtratsfraktion auf dem Stadtparteitag
Liebe GenossInnen, liebe Genossen, Ich möchte Euch nach dem umfangreichen Referat von Volker in die Welt der Kommunalpolitik entführen und meine Rede nutzen, Euch ein paar Einblicke in die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat zu geben. Dabei gehe ich vor allem auf das vergangene Jahr ein. Weiterlesen
Die wachsende Stadt braucht lebenswerte Freiräume auch im Zentrum
Eines vorweg, die Fraktion DIE LINKE wird heute mit großer Mehrheit der Vorlage sowie dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, außer im Punkt b, zustimmen und logischerweise auch dem gemeinsamen Änderungsantrag von Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Weiterlesen
Zustimmung zum Wohnungspolitischen Konzept
Nach Jahren dramatischen Bevölkerungsrückgangs, einhergehend mit großem Wohnungsleerstand, stabilisierte sich seit 2005 nicht nur die Bevölkerungsentwicklung schlechthin. Vielmehr wurden zwischenzeitliche Prognosen, die ein radikales Weiterschrumpfen der Einwohnerzahlen vorhersagten, von der Realität überholt. Weiterlesen