Pressemitteilungen
Eine Sammlung von Links zu Presseartikeln, in denen ich zur Wort komme oder erwähnt werde, findet sich im Pressearchiv.
Der Bundestag beschloss in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2018 eine Veränderung der Sozialgesetzbücher IX und XII. Dieser Gesetzentwurf regelt neben der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung die Aufhebung der Befristung der Leistungsgewährung der Eingliederungshilfe für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in einer Pflegeeinrichtung auch, dass… Weiterlesen
„Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen werden trotz der in Deutschland seit fast zehn Jahren in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention in zahlreichen Lebensbereichen systematisch benachteiligt. Noch immer existiert für Menschen mit Behinderungen ein höheres Armutsrisiko als für andere. Ebenso sinkt die Wahrscheinlichkeit… Weiterlesen
Verschärfung des Strafmaßes für das Abbrennen von Pyrotechnik ist Ausdruck politischer Hilflosigkeit
Gestern begann in Magdeburg die Innenministerkonferenz. Im Vorfeld dazu forderte der hessische Innenminister Peter Beuth, das Abbrennen von Pyrotechnik künftig als Straftat zu ahnden. Demnach sollen Bengalos künftig nach dem Sprengstoffgesetz behandelt und der Einsatz explosionsgefährlicher Stoffe in oder gegen Menschenmengen mit mindestens einem… Weiterlesen
Zum Offenen Brief von Erziehungswissenschaftlern der Uni Leipzig erklären Cornelia Falken, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, sowie Sören Pellmann, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Nach der Ankündigung der Stadt Leipzig, zum 1. Januar 2019 das KOMM-Haus in freie Trägerschaft zu übergeben, ist festzustellen, dass offenbar der Stadtteil Grünau keine Lobby bei der Stadtverwaltung hat. Weiterlesen
Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück Weiterlesen
Antwort auf Kleine Anfrage der Linksfraktion zeigt Defizite der GroKo auf Weiterlesen
Brandanschlag auf Wahlkreisauto von MdB Sören Pellmann In der heutigen Nacht, gegen 3:20 wurde ein Brandanschlag auf das Wahlkreisauto von MdB Sören Pellmann verübt. Das Auto war nicht als Parteiauto erkennbar. Lediglich der Name von Sören Pellmann und ein Foto von ihm waren auf dem Auto verklebt. Nach mehreren Bedrohungen verbaler Art im… Weiterlesen
Linksfraktion bringt Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ein Weiterlesen
Linksfraktion fordert von Bundesregierung intensivere Anstrengungen für die Verbesserung der Teilhabe am Arbeitsleben Weiterlesen