Gemeinsam mit Gregor Gysi war ich für die Gruppe Die LINKE im Bundestag zur Urteilsverkündung zu unseren Klagen gegen das neue Wahlrecht beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Weiterlesen

Am 1. August begeht Polen den 80. Jahrestag des Warschauer Aufstandes. Im kollektiven Gedächtnis Polens ist dieser Jahrestag ein fester Bestandteil, in Deutschland eher eine Randnotiz. Dabei steht Deutschland weiter in der Verantwortung. Anlässlich des Jahrestages Sören Pellmann, Vorsitzender der Gruppe Die Linke im Bundestag: "Von 1,3 Millionen… Weiterlesen

531.008,86 Euro kostete den deutschen Steuerzahler die Nutzung der Flugbereitschaft durch deutsche Ministerien für den Besuch von Spielen der deutschen Nationalmannschaft während der Fußball-EM. Das ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke Sören Pellmann an die Bundesregierung. So kostete allein der Besuch des Spiels… Weiterlesen

Diese Woche sollte meine lang geplante Reise in die Ukraine stattfinden. Allerdings wurde mir die Einreise in die Ukraine durch Beamte verwehrt. Das war mir insbesondere nach dem Angriff russischer Raketen auf Kyjiw am letzten Montag wichtig, bei dem ein Kinderkrankenhaus getroffen wurde. Denn dieser furchtbare Angriff – ein Verstoß gegen das… Weiterlesen

„Die im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehene Vermögensteuer könnte jederzeit wieder erhoben werden so wie in Frankreich, Spanien, Luxemburg, Norwegen oder der Schweiz. Anstatt im Haushalt zu tricksen und bei den Ärmsten zu sparen, fordern wir, die Vermögensteuer wiedereinzuführen ab einer Million Euro, bei Betriebsvermögen ab 5 Millionen Euro. Der… Weiterlesen