Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Trumps Drohung, Gebühren für die Passage durch die Straße von Hormus zu fordern: „Trumps Ankündigungen sind ein Frontalangriff auf die internationale Schifffahrt und den weltweiten Handel. Dass ein einzelner Staat - ob USA oder Iran - sich erdreistet, eine internationale… Weiterlesen

"Die Bundesregierung erklärt Beteiligung zur bloßenFassade. Beim Aufbau des Kompetenzzentrums sollen diebetroffenen Verbände nicht verbindlich mitwirken,sondern nur informiert und angehört werden. Das ist keinernst gemeintes Verständnis von Teilhabe.", erklärt derAbgeordnete Sören Pellmann, Vorsitzender undbehindertenpolitischer Sprecher der Linken… Weiterlesen

Zitat von Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum heutigen Koalitionsausschuss: „Dieser Koalitionsausschuss droht zum Kuhhandel zu werden, denn Union und SPD streiten sich lediglich darüber wie gekürzt wird, nicht ob. Es ist nicht nur inakzeptabel, sondern Volksverdummung, wenn Linnemann eine Erhöhung der… Weiterlesen

"Die Rentenempfehlungen sind vor allem eines: maßlose Kürzungen. Werden sie umgesetzt, reihen sie sich nahtlos in die sozialen Grausamkeiten dieser Regierung ein. Anstatt Altersarmut zu bekämpfen, sollen Arbeitnehmer:innen noch länger arbeiten. Milliarden an Rentenbeiträgen werden in den Finanzmarkt gepumpt. Dass nun selbst diejenigen, die bereits… Weiterlesen

Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Warnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vor massiven Folgen für die medizinische Versorgung durch die geplanten Kürzungen: "Diese Reform ist ein Desaster mit Ansage. Ohne Rücksicht auf Verluste überzieht Nina Warken das gesamte Gesundheitssystem einem… Weiterlesen