Zitat von Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur GKV-Debatte: „Das Sparpaket von Gesundheitsministerin Warken soll die Krankenkassen 2027 um 16,3 Milliarden Euro entlasten. Doch die Last tragen am Ende die Versicherten. Zuzahlungen für Medikamente, Krankenhaus, Physiotherapie und viele andere Leistungen steigen,… Weiterlesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der diplomatischen Lösung von Konflikten ist Deutschland längst in die zweite Liga abgestiegen. Mittlerweile schafft es unser Land nicht einmal mehr, unfallfrei in den UN-Sicherheitsrat gewählt zu werden. Wenn es um die Verhandlungen zur Beendigung des Ukrainekrieges geht, lassen Trump und Co… Weiterlesen

"Das Scheitern kam nicht überraschend. Die Entwicklung von FCAS stockt bereits seit Jahren aufgrund von Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Herstellern. Hintergrund der Differenzen sind unterschiedliche betriebswirtschaftliche und Profitinteressen bei den involvierten Rüstungsunternehmen. Dennoch haben Friedrich Merz und Emmanuel Macron noch… Weiterlesen

„Die heftigen Kürzungspläne für Pflegebedürftige und ihren Angehörigen verschlechtern ein System, das schon am Boden liegt. Die Streichungsliste von Gesundheitsministerin Nina Warken muss klar abgelehnt werden. Ansonsten droht noch mehr Altersarmut – sowohl für die Menschen mit Pflegebedarf als auch diejenigen, die sie als Angehörige pflegen. Nicht… Weiterlesen

„Wenn die Menschen immer älter werden, weil sie länger gesund leben, sollen nach den Vorstellungen von Arbeitgeberpräsident Dulger ausgerechnet die Pflegeleistungen gekürzt werden. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten. Denn realistischerweise steigt mit höherer Lebenserwartung der Pflegebedarf. Schon heute ist die Pflegeversicherung nur eine… Weiterlesen