Reden im Deutschen Bundestag
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der Unionsfraktion hat mich tatsächlich überrascht, und ich würde ihn mit der Überschrift „Selbstabrechnung“ versehen. Oder wo kommt der Erkenntnisgewinn her? (Beifall bei der LINKEN) Insbesondere sind in Ihrem Antrag gute Ideen für einen inklusiven Arbeitsmarkt enthalten.… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Aktuelle Stunde hat bis jetzt schon sehr deutlich gezeigt, dass ein Ölembargo problembehaftet und nicht einfach umzusetzen ist. Herr Kellner, ich möchte darauf eingehen, dass Sie sagen, Sie hätten einen Plan. Das erinnert mich an die Olsenbande. Die hatten auch immer einen Plan: Egon,… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Unionsfraktion, herzlich willkommen in der realen Welt der Menschen mit Behinderungen! Eines muss man Ihnen lassen: Humor haben Sie. Der Antrag, den Sie hier vorlegen, könnte man als Satire oder doch eher als eine Selbstabrechnung verstehen. Ich habe schon in Ihre Reihen geschaut, ob… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 12. März 1992 setzte der Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ ein. 1995, drei Jahre später, folgte eine zweite Enquete-Kommission. Wir begrüßen es als Linke ausdrücklich, dass wir heute an beide Kommissionen erinnern. … Weiterlesen
Sie wissen, meine Fraktion, Die Linke, hat bei der Beschlussfassung im Jahr 2019 mit der Konzeption gehadert. Ich persönlich unterstütze grundsätzlich das Ansinnen für ein Mahnmal für die Opfer des Kommunismus. Daher wünschen wir, dass es dem Bezirk Berlin-Mitte, dem Land Berlin, dem Bund und der Bundesstiftung gelingen möge, einen zentralen Ort… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Unionsfraktion, herzlich willkommen in der realen Welt der Menschen mit Behinderungen! Eines muss man Ihnen lassen: Humor haben Sie. Der Antrag, den Sie hier vorlegen, könnte man als Satire oder doch eher als eine Selbstabrechnung verstehen. Ich habe schon in Ihre Reihen geschaut, ob… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linke begrüßt, dass das Thema Ostdeutschland neuerdings im Bundeskanzleramt angesiedelt ist. Das haben wir oft gefordert. (Beifall bei der LINKEN) Herr Staatsminister Schneider, wir wünschen Ihnen von Herzen viel Erfolg und dass die Türen des Bundeskanzlers und auch des Bundeskanzleramtes für… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich an das anschließen, was Kollege Beeck gesagt hat, insbesondere was das Verfahren zur Entstehung des heutigen Paketes betrifft. Es gab eben keine erste Lesung hier im Plenum, das ist ohne Debatte mit durchgewunken worden, die Anhörung wirklich nur auf Druck der Opposition im Ausschuss… Weiterlesen
Das Erfreuliche zu Beginn: Mit der heute zu beschließenden sechsten Änderung des Conterganstiftungsgesetzes zieht endlich auch die Sprache des 21. Jahrhunderts ein. Der bisherige Name der Stiftung – „Conterganstiftung für behinderte Menschen“ – musste endlich verändert werden. Der Umbenennung in „Conterganstiftung“ stimmen wir zu, zumal dies von… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich an das anschließen, was Kollege Beeck gesagt hat, insbesondere was das Verfahren zur Entstehung des heutigen Paketes betrifft. Es gab eben keine erste Lesung hier im Plenum, das ist ohne Debatte mit durchgewunken worden, die Anhörung wirklich nur auf Druck der Opposition im Ausschuss… Weiterlesen