Reden im Deutschen Bundestag

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzter Tagesordnungspunkt im Jahr 2020 im Deutschen Bundestag, Thema: Menschen mit Behinderungen. Ich hätte mir gewünscht, dass die Große Koalition diesen Tagesordnungspunkt als Weihnachtsbotschaft aufsetzt. Leider ist das nicht der Fall gewesen. Deswegen, liebe Grüne, vielen Dank, dass ihr das… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei über 500 Seiten Gesetzentwurf sind einige für die Betroffenen wichtige Details offenbar verloren gegangen. Menschen, die vom Vormundschafts- und Betreuungsrecht betroffen sind, erwarten weiterhin, dass ihr Wille und ihr Wunsch eine zentrale Rolle spielen. Betreuer sollen die Betroffenen… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! "Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben." Das sagte der Autor und Holocaustüberlebende Primo Levi in seinen warnenden Worten, als er mahnte, eine schleichende Wiederkehr von Nazismus, Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Primetime, kurz nach acht, „Tagesschau“-Zeit, spannendes Thema: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen Ich habe mal in den Koalitionsvertrag geschaut und gelesen, was dort steht. Ich zitiere: "Wir stärken die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Investitionen in Ausbau der… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Tagesordnungspunkt am heutigen Tag sprechen wir über Bildung und Forschung. Das hat hoffentlich nichts mit der Wertigkeit von Bildung innerhalb der Großen Koalition zu tun. Meine Kollegin Gesine Lötzsch ist in ihrem Beitrag ja bereits auf grundlegende Punkte und unsere Anträge eingegangen.… Weiterlesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich vorab sagen: Die Anhörung am Montag hat erneut deutlich gezeigt, welche gravierenden Mängel insbesondere bei der Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in Gesetzentwürfen noch immer vorliegen. Eine Anhörungsfrist von zehn Tagen ist eben deutlich zu wenig. (Beifall bei der… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Satz, ehe ich einsteige: Herr Sichert, wenn Sie sich hierhinstellen und von Menschlichkeit reden, glaube ich, ist das Thema klar verfehlt. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Die Kollegin Zimmermann hat bereits darüber reflektiert, welche Vorteile das… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während meines zweiten Staatsexamens hatte ich mit zwei jungen Mädchen zu tun: Kathrin, acht Jahre alt, und Anna, sieben Jahre. Beide hatten Downsyndrom. Kathrin hatte ein gutes Elternhaus, sie war in ihre Familie sehr gut integriert. Die Eltern hatten sich entschieden, sich so zu arrangieren und… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zunächst zwei Vorbemerkungen: Erste Vorbemerkung. Nach der Debatte in der vergangenen Woche hier im Plenum hätte ich mit einem Gesetzentwurf der Koalition zum Thema Wahlrechtsausschlüsse gerechnet. Leider Fehlanzeige! (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP und des… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Tag könnte tatsächlich ein historischer Tag werden. Am Dienstag beim Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe – Frau Schmidt, Sie haben dort einführende Worte gesprochen – war Frau Günther anwesend, eine Betroffene, die ausführte: Ich will nur Teilhabe am Leben genießen. – Das ist… Weiterlesen