Reden im Deutschen Bundestag
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Scholz ist leider schon gegangen. Sehr geehrte Damen und Herren! Drei Jahre Koalitionsgezerre sind nun zu Ende. Das Land atmet aber nicht auf, es atmet schwer, und es ist besorgt. Als die heutige Resteampel noch leuchtete, wollte sie „Mehr Fortschritt wagen“. Doch aus Fortschritten sind erst Trippelschritte und… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 9. November ist ein Schicksalstag. Er steht für das Grauen der Pogromnacht am 9. November 1938, er steht seit dem 9. November 1918 für das Ende des Ersten Weltkrieges, und er steht seit dem 9. November 1989 für die Überwindung der deutschen Teilung. Er steht für die Überwindung einer… Weiterlesen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ostbeauftragte Schneider startete sehr ambitioniert: Statt eines ungeschminkten Berichts nach desaströsen Wahlen gab es heute blumige Worte, Unkonkretheiten, viel heiße Luft. Was er nicht sagt: Deutschland bleibt nach 34 Jahren weiterhin tief gespalten. Die Rentenwerte sind angeglichen, aber es… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon einiges gehört. Ich bin sehr dankbar, dass wir die Debatte heute, am Mittwochnachmittag, führen können. Die Linke begrüßt diesen Antrag – auch wie er hier vorliegt. Ich habe zumindest aus der Koalition herausgehört, dass eine gewisse Offenheit… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon einiges gehört. Ich bin sehr dankbar, dass wir die Debatte heute, am Mittwochnachmittag, führen können. Die Linke begrüßt diesen Antrag – auch wie er hier vorliegt. Ich habe zumindest aus der Koalition herausgehört, dass eine gewisse Offenheit… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Ende der Anti-Hitler-Koalition bildeten sich nach 1945 die Machtblöcke des Kalten Krieges heraus. In diesem Kontext gründete sich vor 75 Jahren die NATO. Waffenlieferungen, Interventionen und Stellvertreterkriege seitens der Sowjetunion gegen den Westen und im Zuge des… Weiterlesen
Ich gebe mir Mühe, Andreas. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich dem Dank aller Vorrednerinnen und -redner anschließen, insbesondere an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschussdienstes, die nämlich im Backoffice jeden Tag ganz viel tun, damit Petentinnen und Petenten gut betreut werden. (Beifall… Weiterlesen
Herr Präsident! Nicht mehr anwesender Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die besonderen Herausforderungen der Zeit, die der Bundeskanzler skizzierte, beantwortet er weiterhin nach dem falschen alten Ansatz. In der bisherigen Diskussion fehlt Wegweisendes in Richtung Frieden und Sicherheit. Das Ziel eines friedlichen und sicheren… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürokratieabbau ist seit Jahren in aller Munde und ein Dauerversprechen aller Bundesregierungen; aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Seit 2011 haben sich die Bürokratiekosten kaum verändert und liegen jährlich bei 65 Milliarden Euro. Die Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht genervt. Von… Weiterlesen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist wirklich aktueller denn je; denn insbesondere seit die geistigen Brandstifter durch die Parlamente ziehen, ist die Demokratie in Gefahr. (Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) – Der Zwischenruf rechtfertigt genau diese Äußerungen, wo die Gefahr nämlich… Weiterlesen