Pressemitteilungen
"Die Rentenempfehlungen sind vor allem eines: maßlose Kürzungen. Werden sie umgesetzt, reihen sie sich nahtlos in die sozialen Grausamkeiten dieser Regierung ein. Anstatt Altersarmut zu bekämpfen, sollen Arbeitnehmer:innen noch länger arbeiten. Milliarden an Rentenbeiträgen werden in den Finanzmarkt gepumpt. Dass nun selbst diejenigen, die bereits… Weiterlesen
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Warnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vor massiven Folgen für die medizinische Versorgung durch die geplanten Kürzungen: "Diese Reform ist ein Desaster mit Ansage. Ohne Rücksicht auf Verluste überzieht Nina Warken das gesamte Gesundheitssystem einem… Weiterlesen
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Umfrage des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zum Urlaubsgeld: „Für viel zu viele Familien stellt schon der Besuch im Freibad eine finanzielle Belastung dar, ein Urlaub jenseits von Balkonien ist seit Jahren schlicht nicht drin. Die Bundesregierung hat… Weiterlesen
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Debatte um die mögliche Streichung der bestehenden Einkommensgrenze von 100.000 Euro in der Pflegereform von Gesundheitsministerin Nina Warken: "Die pflegepolitischen Zumutungen der Koalition nehmen kein Ende. Statt endlich Besserverdienende gerecht in die Pflegekassen einzahlen… Weiterlesen
Zitat von Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur GKV-Debatte: „Das Sparpaket von Gesundheitsministerin Warken soll die Krankenkassen 2027 um 16,3 Milliarden Euro entlasten. Doch die Last tragen am Ende die Versicherten. Zuzahlungen für Medikamente, Krankenhaus, Physiotherapie und viele andere Leistungen steigen,… Weiterlesen
"Das Scheitern kam nicht überraschend. Die Entwicklung von FCAS stockt bereits seit Jahren aufgrund von Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Herstellern. Hintergrund der Differenzen sind unterschiedliche betriebswirtschaftliche und Profitinteressen bei den involvierten Rüstungsunternehmen. Dennoch haben Friedrich Merz und Emmanuel Macron noch… Weiterlesen
„Die heftigen Kürzungspläne für Pflegebedürftige und ihren Angehörigen verschlechtern ein System, das schon am Boden liegt. Die Streichungsliste von Gesundheitsministerin Nina Warken muss klar abgelehnt werden. Ansonsten droht noch mehr Altersarmut – sowohl für die Menschen mit Pflegebedarf als auch diejenigen, die sie als Angehörige pflegen. Nicht… Weiterlesen
„Wenn die Menschen immer älter werden, weil sie länger gesund leben, sollen nach den Vorstellungen von Arbeitgeberpräsident Dulger ausgerechnet die Pflegeleistungen gekürzt werden. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten. Denn realistischerweise steigt mit höherer Lebenserwartung der Pflegebedarf. Schon heute ist die Pflegeversicherung nur eine… Weiterlesen
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Bestätigung des US-Generals Alexus Grynkewich, dass die Vereinigten Staaten vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden: „Die Mittelstreckenwaffen hätten kein Mehr an Sicherheit für Deutschland gebracht, sondern das Eskalationspotenzial… Weiterlesen
„Der Sozialabbau der Bundesregierung untergräbt das Fundament eines solidarischen und demokratischen Gemeinwesens. Wer über Sozialleistungen und Tarifbindung redet, als wären das kürzungsfähige Posten in einem Sparhaushalt, schafft tiefe Verunsicherung in unserem Land. Der AWO Bundesvorstand warnt in seiner Resolution zurecht eindringlich vor den… Weiterlesen