Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Merz, Herr Linnemann, ich wünsche Ihnen nicht, dass Sie eines Tages selbst pflegebedürftig werden; aber ich wünsche Ihnen eins: dass Sie endlich begreifen, was Pflegebedürftigkeit für Millionen Menschen in diesem unserem Land bedeutet. Wenn Menschen ihr Leben lang gearbeitet haben und am… Weiterlesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erzähle Ihnen nichts Neues: Vor meiner Zeit hier im Deutschen Bundestag war ich Lehrer und an dem einen oder anderen Schulausflug beteiligt. Häufig stand ich vor Barrieren, weil nämlich ein Schüler im Rollstuhl nicht den Bus benutzen konnte. Und woran lag das? Weil diese Gesellschaft nicht in der… Weiterlesen

"Friedrich Merz und seine Koalition haben ihre Prioritäten sehr deutlich gemacht: Bis heute warten Mieterinnen und Mieter in diesem Land vergeblich darauf, dass die Bundesregierung effektive Maßnahmen zur Absenkung von explodierenden Mieten vorlegt. Damit aber nicht genug - nun schickt sich die Bauministerin ernsthaft an ein Gesetz vorzulegen, dass… Weiterlesen

Zu erneut stark gestiegenen Wohnungsmieten und Äußerungen von Justizministerin Stefanie Hubig zu ihrem Gesetzentwurf erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Der Mieten-Gesetzentwurf von Frau Hubig reicht hinten und vorne nicht aus. Mit diesem Regelungs-Kleinklein ist die Mietenkrise in unserem Land nicht zu lösen. Es spricht Bände, dass… Weiterlesen

Zur Einsetzung der Pflegekommission erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Es ist ein Armutszeugnis, dass der dringend notwendige Pflegedeckel nicht konkret im Auftrag der Pflegekommission vorkommt. Die vage formulierte mögliche Begrenzung der Eigenanteile ist etwas völlig anderes: Das Risiko für zukünftige Kostensteigerungen bliebe so… Weiterlesen