Zu den Äußerungen des Bundeskanzlers auf dem Arbeitgebertag erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Bundeskanzler Merz hat den Schuss immer noch nicht gehört. Jetzt wäre die Gelegenheit, eine echte, zukunftsfähige Rentenreform auf den Weg zu bringen. Stattdessen wiederholt er den Quatsch, dass das Ende der abschlagsfreien Frühverrentung die… Weiterlesen

Zum Rücktritt von Bärbel Bas erklären Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzende: „Bärbel Bas gilt unser herzliches Beileid. Wir wünschen ihr in diesen schweren Zeiten viel Kraft. Bei aller Kritik war sie in der Regierung diejenige, die immer wieder versucht hat, die unsoziale Politik der Union für die Betroffenen abzumildern. Ihr… Weiterlesen

Zu der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Es ist skandalös, wie sich die CDU aus der Verantwortung stehlen will. Weder Grüne, Linke noch der Weihnachtsmann werden der AfD die Stimmen für den rechtsextremen Landtagspräsidenten geschenkt haben. Das Gerede der CDU davon, Stimmen der CDU… Weiterlesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten ist es mir so schwergefallen, mich auf eine Debatte, die uns hier im Hohen Hause schon seit 2022 immer wieder einholt, vorzubereiten. Es gab zu dem Thema viele Fachgespräche und Anhörungen. Expertinnen und Experten haben zusammengesessen und über 100 Mitglieder dieses Hauses vereint, um den… Weiterlesen

Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Koalitionsausschuss am kommenden Mittwoch: „Zu befürchten ist ein Weiter-so mit Streit und Kahlschlagpolitik, denn insbesondere die Union möchte ihren harten Kurs gegen die Mehrheit im Land durchpeitschen. Die letzten Wochen haben gezeigt: Selbst krachende Wahlniederlagen halten… Weiterlesen