Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Bestätigung des US-Generals Alexus Grynkewich, dass die Vereinigten Staaten vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden: „Die Mittelstreckenwaffen hätten kein Mehr an Sicherheit für Deutschland gebracht, sondern das Eskalationspotenzial… Weiterlesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke, Corinna, dass du hier genau die richtigen Worte gefunden hast. Ich möchte auch mit einem Hinweis auf die Demonstration am vergangenen Dienstag beginnen. Wenige Hundert Meter von hier waren mehrere Tausend Menschen. Es war eine bunte, eine lautstarke Demonstration auf den Straßen von Berlin,… Weiterlesen

Sören Pellmann (Die Linke): Frau Ministerin Bas, wir hatten gestern den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, und neben dem Behindertengleichstellungsgesetz, über das wir uns morgen im Plenum verständigen werden, war ein weiteres Thema die Werkstattlöhne. 2023 wurde in Ihrem Ministerium ein Gutachten… Weiterlesen

„Der Sozialabbau der Bundesregierung untergräbt das Fundament eines solidarischen und demokratischen Gemeinwesens. Wer über Sozialleistungen und Tarifbindung redet, als wären das kürzungsfähige Posten in einem Sparhaushalt, schafft tiefe Verunsicherung in unserem Land. Der AWO Bundesvorstand warnt in seiner Resolution zurecht eindringlich vor den… Weiterlesen

"Die skrupellose Kürzungspolitik dieser Bundesregierung kennt keine Grenzen. Kanzler Merz macht nun sogar die Rechte von Menschen mit Behinderung zur Verhandlungsmasse im Kürzungshaushalt. Zurecht gibt es heute lauten Protest dagegen, den wir als Linksfraktion nachdrücklich unterstützen", erklärt Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke… Weiterlesen