Pressemitteilungen
Zum neuen Online-Shop der Bundeswehr erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Mit der Forderung, die Bundeswehr soll raus aus den Schulen, meinten wir ganz sicher nicht, sie soll ihre Werbung in die Badewannen von Kleinkindern tragen. Dass die Bundeswehr nun Quietsche-Enten mit Sturmgewehren verkauft, ist eine unangebrachte Verharmlosung… Weiterlesen
Zum heutigen Start der COP in der Türkei erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Die Bundesregierung predigt international Klimaschutz, verfehlt aber ihre eigenen Klimaziele. Schlimmer noch: Sie bremst den Klimaschutz kontinuierlich aus, kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit und lässt die internationale Klimafinanzierung im Stich. Ich… Weiterlesen
Zum Ausgang der Wahlen in den USA erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Der deutliche Sieg der Demokraten bei den Midterms ist ein Lichtblick für die Welt, denn Autoritarismus und Kleptokratie wurden heute Nacht abgewählt. Diese Wahl war vor allem eine Wahl gegen steigende Lebenshaltungskosten. Tatsache ist, dass die Politik Donald… Weiterlesen
Zur Erklärung von Friedrich Merz zum Investitionsschutzgesetz erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Mit dem Merz'schen Gesetz wird keine einzige neue Wohnung gebaut, keiner Mieterin die Angst vor einer Mieterhöhung genommen und kein Immobilienkonzern bei Mietwucher in die Schranken gewiesen. Die Bundesregierung verfehlt ihren Auftrag… Weiterlesen
Zur Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann, bei der Pflege pauschal zehn Prozent kürzen zu wollen, erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Die Äußerungen von Carsten Linnemann können nur noch als Ragebait gedeutet werden. Die Absicht, pauschal zehn Prozent einzukürzen, ist für Pflegebedürftige, deren Angehörige und… Weiterlesen
Zur Greenpeace-Studie zu Übergewinnen der Ölkonzerne erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Die Ergebnisse der Greenpeace-Studie machen mich einfach nur wütend. Die großen Ölkonzerne ziehen den Menschen täglich zusätzlich zu ihren regulären Gewinnen in Deutschland fast 30 Millionen Euro aus der Tasche. Dass die Ölkonzerne sich nicht um… Weiterlesen
Zu den Renten-Vorschlägen des Deutschen Gewerkschaftsbunds erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Merz' Politik dreht sich immer nur darum, Leistungen zu kürzen und Arbeitgeber zu entlasten. Stattdessen muss bei der Rente aber endlich im Fokus stehen, allen Menschen ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben im Alter zu ermöglichen. Das… Weiterlesen
Zu der Debatte um eine Stromsteuersenkung für alle erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist absolut überfällig. Seit Monaten steigen die Kosten und der Bundesregierung fällt nichts Besseres ein, als den Menschen weitere Belastungen aufzuhalsen. Die Menschen benötigen dringend Entlastung. Doch das hat… Weiterlesen
Zum Konzeptpapier von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für einen neuen Wohnungsbaufonds erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: "Interessanterweise meldet sich die Bauministerin genau jetzt, wo sich Die Linke in Berlin anschickt, wirksame Maßnahmen gegen explodierende Mieten und Wohnraummangel umzusetzen, mit einem Konzeptpapier für… Weiterlesen
"Friedrich Merz und seine Koalition haben ihre Prioritäten sehr deutlich gemacht: Bis heute warten Mieterinnen und Mieter in diesem Land vergeblich darauf, dass die Bundesregierung effektive Maßnahmen zur Absenkung von explodierenden Mieten vorlegt. Damit aber nicht genug - nun schickt sich die Bauministerin ernsthaft an ein Gesetz vorzulegen, dass… Weiterlesen