Bereits seit sechs Monaten diskutiert das Gesundheitsministerium mit seinem Chef Jens Spahn über das Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz. Betroffene sprechen zu Recht vom "Ab-ins-Heim-Gesetz"! Weiterlesen

Zu den Ereignissen während der Demonstration für linksunten.indymedia erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Sören Pellmann:  Weiterlesen

„Mit zehn Anträgen zur Barrierefreiheit wollte die Linksfraktion nach zehn Jahren Rechtsverbindlichkeit der UN-Behindertenrechtskonvention diskriminierende Barrieren im Alltag endlich ernsthaft abbauen und wirkliche Teilhabe sowie Inklusion aller Menschen ermöglichen. Zum Bedauern aller Betroffen – egal ob Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und… Weiterlesen

„Nach meiner wiederholten Besichtigung der neuen Leipziger Straßenbahn- und Bushaltestellen war ich über die Verstöße bei den Vorschriften der Barrierefreiheit derart entsetzt, dass ich mich gezwungen sah, den Negativpreis „Barriere-Bambi“ zu initiieren. Er soll sowohl die Verstöße gegen die UN-Behindertenrechtskonvention als auch die grundlegenden… Weiterlesen

Zur aktuellen Situation im deutschen Bildungssystem erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Obmann für die Partei DIE LINKE im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Sören Pellmann: „Bund und Länder verantworten die Bildungskatastrophe durch Wegsehen in der Vergangenheit und Ignorieren in der Zukunft. Der… Weiterlesen