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Reden im Stadtrat


Sören Pellmann, Stadtrat

Verbot von gasbetriebenen Heizpilzen

In unserem Antrag A 102 fordern wir ein Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern, den so genannten Heizpilzen. Es ist allgemein bekannt, dass die CO2-Bilanz dieser Heizstrahler alles andere als gut ist. Immerhin 3,5 kg CO2 produziert einer davon in einer Stunde. Jeder kann sich ausrechnen, was das pro Heizpilz und Jahr bedeutet. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Parken für Stadträte regeln?

Der heutige Antrag, der ja vom Antragsteller seit einem guten halben Jahr nicht weiter verfolgt wurde, soll nunmehr zum Abschluss gebracht werden. Wir als Fraktion DIE LINKE denken, dass der Antrag in der Neufassung geeignet ist, das Problem Parken im Umfeld des Neuen Rathauses für Stadträte zu lösen. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Der Freistaat begeht klaren Rechtsbruch

Mit der heutigen eilbedürftigen Vorlage greift der Oberbürgermeister einen Antrag (A 99) meiner Fraktion, welchen wir im Dezember ins Verfahren gegeben haben, auf. Wir begrüßen es sehr, dass Sie Herr Oberbürgermeister so schnell und so umfangreich Anliegen der Linksfraktion 1 zu 1 umsetzen. Dafür zunächst meine Anerkennung. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Kriminalprävention umfasst Maßnahmen der Kriminalitätsvorbeugung in allen Lebensbereichen

Wir kommen heute, nach einer langwährenden Diskussion, mit der Vorlage 746 – Kriminalpräventiver Rat zu einem Punkt, in dem kommunale Kriminalprävention auch in Leipzig breit legitimiert wird. In der Vorlage ist zu lesen, dass Kommunale Kriminalprävention nicht mehr nur den Bereich der reinen Kriminalitätsbekämpfung bzw. die Bereiche Sicherheit... Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Abschaffung der Baumschutzsatzung entgegentreten

Der heutigen Antrag der FDP-Fraktion hätte auch lauten können: „Wir beantragen die Abschaffung der Baumschutzsatzung für die Stadt Leipzig“. Denn der Antragspunkt 1 kommt einer Abschaffung dieser Satzung gleich. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Allein mir fehlt der Glaube

Bereits im Juli 2007 fasste der Stadtrat Leipzig den Finanzierungsbeschluss zur Einführung des Digitalfunks in Leipzig. Für das Haushaltsjahr 2008 erfolgte bereits eine Verschiebung in 2009. Nunmehr beschließen wir heute die erneute Verschiebung. Gerechnet wird demnach damit, dass diese Mittel in diesem Jahr haushaltswirksam werden. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Umgestaltung des Zentralstadions – finanziell vertretbar, sportlich ein Flop?

Der heute zu beschließenden Vorlage, Umgestaltung des Zentralstadion stehen zwei Seiten gegenüber. Zum einen sind die finanziellen Gesichtspunkte und die zugrundeliegende Vertragslage relativ klar umrissen. Es wurde auch deutlich, wo die, vor allem prozessualen, Risiken, bei Ablehnung dieser Vorlage liegen. Wenn man dies im Zusammenhang betrachtet... Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

public viewing - auch 2010 ein friedliches Fußballfest in Leipzig

Public viewing – ein Wort, was es in Deutschland erst seit der Fußballweltmeisterschaft 2006 gibt. Damit bezeichnet man eine Liveübertragung von Sportveranstaltungen oder andere Großereignissen auf Großbildwänden an öffentlichen Standorten wie Stadtplätzen, Straßenzügen, Einkaufszentren oder Gaststätten zum Zwecke des in der Regel kostenlosen... Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Haushalterische Zwänge dürfen zu keiner Kürzung führen

Der heute vorliegende Brandschutzbedarfsplan ist nunmehr die zweite Fortschreibung. In ihm werden weitere qualitative Verbesserungen vorgenommen. So wird die Eintreffzeit für die Ersteinheit mit 9,5 Minuten und für die Ergänzungseinheit mit 14,5 Minuten ausgewiesen. Weiterlesen


Sören Pellmann, Stadtrat

Investitionsfolgekosten Grünflächenpflege doch noch beschließen - zum Antrag IV/A HP57/09

Auch wenn wir uns heute in der Beratung zum Haushalt 2010 befinden wurde ein Haushaltsantrag meiner Fraktion aus der vorangegangen Haushaltsberatung noch nicht abschließend behandelt. Dies wollen wir mit der Vorlage dieses Antrages heute nachholen. Weiterlesen