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Sören Pellmann, Stadtrat

Straßenmusik hat etwas Belebendes und etwas Buntes

Auch wenn die Neufassung der Polizeiverordnung sicherlich noch nicht in allen Punkten ein Ideal darstellt, wird meine Fraktion der Verordnung zustimmen.

Auch wenn die Neufassung der Polizeiverordnung sicherlich noch nicht in allen Punkten ein Ideal darstellt, wird meine Fraktion der Verordnung zustimmen.

Nun zu unserem Änderungsantrag, es geht um die Neufassung des Absatzes 1 im § 8. Wir sind der Auffassung, dass diese Regelung nicht sinnvoll und vor allem nicht oder nur sehr schwer kontrollierbar ist. Vielmehr muss weiterhin auf eine Freiwilligkeit gesetzt werden. Auch wenn das sehr gewichtige Argument Verfassung und Grundrechte nicht immer zur Anwendung kommen muss, ist es an dieser Stelle meines Erachtens unumgänglich auf die Unbeschränkbarkeit der Kunst- und Kulturfreiheit hinzuweisen, welche mit dem bisherigen Textinhalt stark beschnitten werden würde.

Wenn man sich andere Städte ansieht, muss man feststellen, dass, wenn sie Regelungen diesbezüglich vorgenommen haben, dies im Rahmen der Sondernutzungssatzungen geschieht. Auch wir haben in unserer Sondernutzungssatzung dazu eine Regelung enthalten. So wird im § 5 Abs. 1 Nr. explizit auf die Straßenmusikerinnen und –musiker eingegangen.

Wir sind zudem der Auffassung, dass Straßenmusik, darum beneiden uns viele andere Städte und Gemeinden, etwas Belebendes und etwas Buntes für unsere Stadt darstellen. Ich habe zu  Straßenmusikern etwas gefunden, was Gerhard Schöne geäußert hat: „In Kleinstädten kennt man sie kaum, in Dörfern praktisch überhaupt nicht, in größeren Städten dagegen gehören Straßenmusiker zum alltäglichen Stadtbild. Wir begegnen ihnen überall dort, wo es viele Menschen hinzieht: In Fußgängerzonen, Einkaufspassagen, Bahnhöfen, S- und U-Bahnen, Plätze und Parks. Straßenmusik ist vielfältig und bunt, ebenso wie die Zuhörergruppen, die sich um einen Drehorgelspieler, eine Gesangsgruppe, einen Geigenvirtuosen oder eine Folkloregruppe bilden.“

In diesem Sinne bitte ich sie, stimmen sie für eine weiterhin lebhafte und bunte Stadt, stimmen sie für unseren Änderungsantrag.