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Reden im Stadtrat


Rede zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig

Anrede,    auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind.  Wirtschaft Die wirtschaftliche Lage in unserer Stadt hat sich weiter verbessert, die Zahl der arbeitslosen Menschen hat mit einer Arbeitslosenquote von 6,4 % ein Rekordtief seit der Wende... Weiterlesen


Jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz!

Diese Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Schulkapazitäten ist sicher notwendig, wichtig und wie wir an den mehr als zehn Änderungsanträgen sehen können, an vielen Stellen leider nicht bis zu Ende gedacht. Ja, jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz. Es muss aber auch gesagt werden, dass die Verwaltung die seit mindestens acht Jahren... Weiterlesen


Oberstes Ziel ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau

Mit der heutigen Vorlage geht die Stadtverwal-tung einen weiteren Schritt zur Weiterentwick-lung und Aufwertung des Stadtteils Grünau. Bereits im Januar dieses Jahres hatte ich zu unserem damaligen Antrag zu Grünau ausgeführt, dass es oberstes Ziel der LINKEN ist, für ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau zu wirken. In der... Weiterlesen


Sicherheit kostet Geld – der Brandschutzbedarfsplan ist auf einem guten Weg

Es ist heute nicht der erste Brandschutzbedarfsplan sondern die 3. Fortschreibung für den Zeitraum 2017 bis 2021. Die Sicherheit im Brandschutz und die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr werden periodisch mit der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes vom Stadtrat geprüft. Wir kontrollieren, ob die Einsatzzeiten eingehalten und die notwendigen... Weiterlesen


Sören Pellmann, sozialpolitischer Sprecher DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat

Ein Statistikreport - leider ohne Handlungsorietierung

Ein Statistikreport – leider ohne Handlungsorientierung  Beim heute vorliegenden Sozialreport handelt es sich unbenommen um ein statistisches Fleißwerk, dafür zunächst einen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes. Am Ende bleibt für DIE LINKE die Frage, weshalb das federführende Sozialdezernat nicht sagt, was die Ergebnisse... Weiterlesen


In Leipzig-Grünau entwickeln sich lokale Problembereiche, die das gemeinschaftliche Leben zunehmend stören

Mit unserem heutigen Antrag wollen wir keinesfalls die bisher laufenden Aktivitäten und Bemühungen der Stadtverwaltung in Grünau kleinreden. Dennoch geben uns aktuelle Entwicklungen Anlass zur Sorge, zum Nachdenken und beauftragen uns,  weitergehende Lösungen zu finden und dann auch umzusetzen.  Mit unserem Antrag sprechen wir natürlich... Weiterlesen


Die Ursachen liegen in der verfehlten Schulpolitik des Freistaates Sachsen

Wieder einmal diskutieren wir über gemeinsame Schulbezirke. Es ist Zeit daran zu erinnern, dass die Ursachen für diese Vorlage in der verfehlten Schulpolitik des Freistaates Sachsen liegen. Bis 2005 gab es in Leipzig Mitwirkungsentzüge des Freistaates und Schulschließungen, denen sich immer wieder die Mehrheit in unserem Stadtrat anschloss –... Weiterlesen


Sören Pellmann, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat

Anstrengungen gut, trotzdem Ergebnis nur befriedigend!

Kein strategischer Plan musste so oft korrigiert werden wie der Schulentwicklungsplan. Die demografischen Veränderungen der letzten acht Jahre waren so rasant, wie sie keiner vermutet hat. Ursache dafür waren: Der Geburtenanstieg, der Zuzug von Familien, die Zuwanderung von Flüchtlingen und EU-ArbeitnehmerInnen. Daraus ergaben sich... Weiterlesen


Sören Pellmann, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat

Echte Bürgerbeteiligung im 89er Geiste

Echte Bürgerbeteiligung im 89er Geiste Bürgerbeteiligung ist derzeit in aller Munde. Sie können heute für oder gegen Bürgerbeteiligung stimmen. Der Antrag auf einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal der Fraktion DIE LINKE gibt Ihnen Gelegenheit dazu. Um möglichen Unterstellungen gleich vorab zu begegnen: Es ist auch für uns... Weiterlesen


Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender

Rede zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auch für den zweiten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind.    Auch in Fragen der Transparenz der Haushaltsaufstellung ist noch eine Menge Luft nach oben. Und selbstredend... Weiterlesen