Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen


Hindernisse endlich überwinden – volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung

„Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen werden trotz der in Deutschland seit fast zehn Jahren in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention in zahlreichen Lebensbereichen systematisch benachteiligt. Noch immer existiert für Menschen mit Behinderungen ein höheres Armutsrisiko als für andere. Ebenso sinkt die Wahrscheinlichkeit... Weiterlesen


Verschärfung des Strafmaßes für das Abbrennen von Pyrotechnik ist Ausdruck politischer Hilflosigkeit

funky1opti via flickr.com / „ CIMG0214 “ / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Gestern begann in Magdeburg die Innenministerkonferenz. Im Vorfeld dazu forderte der hessische Innenminister Peter Beuth, das Abbrennen von Pyrotechnik künftig als Straftat zu ahnden. Demnach sollen Bengalos künftig nach dem Sprengstoffgesetz behandelt und der Einsatz explosionsgefährlicher Stoffe in oder gegen Menschenmengen mit mindestens einem... Weiterlesen


Ein begrüßenswerter Akt von Zivilcourage

Zum Offenen Brief von Erziehungswissenschaftlern der Uni Leipzig erklären Cornelia Falken, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, sowie Sören Pellmann, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen


Stadt Leipzig zieht sich aus dem Stadtteil Grünau immer mehr zurück

Nach der Ankündigung der Stadt Leipzig, zum 1. Januar 2019 das KOMM-Haus in freie Trägerschaft zu übergeben, ist festzustellen, dass offenbar der Stadtteil Grünau keine Lobby bei der Stadtverwaltung hat. Weiterlesen


Teilhabepolitik aus dem letzten Jahrhundert trifft fehlendes Fachwissen

Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der... Weiterlesen


Teilhabepolitik aus dem letzten Jahrhundert trifft fehlendes Fachwissen

Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück Weiterlesen


Bundesregierung ignoriert Nachholebedarf bei Assistenz als wichtige Teilhabeleistung

Antwort auf Kleine Anfrage der Linksfraktion zeigt Defizite der GroKo auf Weiterlesen


Brandanschlag auf Auto von MdB Sören Pellmann

Brandanschlag auf Wahlkreisauto von MdB Sören Pellmann In der heutigen Nacht, gegen 3:20 wurde ein Brandanschlag auf das Wahlkreisauto von MdB Sören Pellmann verübt. Das Auto war nicht als Parteiauto erkennbar. Lediglich der Name von Sören Pellmann und ein Foto von ihm waren auf dem Auto verklebt. Nach mehreren Bedrohungen verbaler Art im... Weiterlesen


Bundesregierung versagt erneut bei der Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen

Linksfraktion bringt Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ein  Der 2013 geschlossene und 2014 von der EU unterzeichnete Vertrag von Marrakesch sieht vor, die Verfügbarkeit von Literatur und ähnlicher kultureller Erzeugnisse für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Menschen zu verbessern. Nach... Weiterlesen


Bundesregierung versagt erneut bei der Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen

Linksfraktion bringt Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ein Weiterlesen