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Sören Pellmann, Stadtrat

Eklatanter Gedächtnisverlust bei Christdemokraten

In der Ausgabe der Leipziger Volkszeitung vom 22. Januar 2010 ist zu lesen, dass die CDU am Mittwoch einen Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung in den Stadtrat eingebracht hat, in dem sie sich für eine Verbesserung des Winterdienstes einsetzen will.

In der Ausgabe der Leipziger Volkszeitung vom 22. Januar 2010 ist zu lesen, dass die CDU am Mittwoch einen Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung in den Stadtrat eingebracht hat, in dem sie sich für eine Verbesserung des Winterdienstes einsetzen will.

Dazu erklärt Stadtrat Sören Pellmann, Sprecher für Ordnung und Sicherheit der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat:

Offensichtlich leidet die CDU-Fraktion an eklatantem Gedächtnisverlust. In der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch hatte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zur Abstimmung gestellt, in dem sie eine Erhöhung der Mittel für den städtischen Winterdienst in Höhe von 350.000 € forderten. Dieser Antrag fand leider keine Mehrheit. Vor allem die Vertreter der CDU-Fraktion haben gegen diesen Antrag polemisiert und letztendlich die Beschlussfassung mit einem negativen Votum verhindert.

Es ist aus unserer Sicht unverantwortlich, dass auf dem Rücken der Leipzigerinnen und Leipziger ein derartiges Polittheater der CDU veranstaltet wird. Wer zuverlässige Kommunalpolitik im Interesse der Einwohner Leipzigs betreiben will, muss auf derart billige Tricks verzichten.