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Sören Pellmann, Stadtrat

Eine Chance zur Einbeziehung der Leipziger Bürgerschaft bei der Würdigung des friedlichen Umbruchs vom Herbst 1989 wurde vertan

Bei der Beendigung des in die Sackgasse geratenen Verfahrens über das geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal gab es zum neu gefassten Antrages unserer Frakion in der heutigen Ratsversammlung erfreulicher Weise einen breiten Konsenz über alle Fraktionen hinweg.

Bei der Beendigung des in die Sackgasse geratenen Verfahrens über das geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal gab es zum neu gefassten Antrages unserer Frakion in der heutigen Ratsversammlung erfreulicher Weise einen breiten Konsenz über alle Fraktionen hinweg. Das Votum zum von unserer Fraktion beantragten Bürgerentscheid, der einem neuen Verfahren vorgelagert sein sollte, fiel jedoch bedauerlicher Weise mit einer deutlichen Mehrheit negativ aus. Namentlich votierten die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen der SPD, der CDU, der FDP und von Bündnis 90/Die Grünen nahezu geschlossen gegen eine solche Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.


Wir halten das für ein fatales Signal, das einen neuerlichen Anlauf für eine nachhaltige Würdigung des friedlichen Umbruchs vom Herbst 1989 vermutlich mit eine schweren Hypothek belasten wird. Schließlich war es die Leipziger Bürgerschaft, die seinerzeit das Heft das politischen Handelns in die Hand nahm und – wie nicht zuletzt auch der friedliche Verlauf zeigte – dies auch verantwortungsbewusst zu nutzen wusste. Politik wurde mit einem hohen Maß an Engagement und Kreativität aus den Amtsstuben herausgetragen und in neue Formen gebracht.


Jenem Geist fühlt sich die Fraktion DIE LINKE nicht zuletzt auch eingedenkt ihrer eigenen Geschichte zutiefst verpflichtet. Wir sind überzeugt, früher oder später wird sich auch in der Stadtverwaltung und dem Stadtrat die Überzeugung durchsetzen, eine Würdigung des von Leipzig ausgegangenen Umbruchsprozesses ist ohne eine breite Einbeziehung der Leipziger Bürgerschaft undenkbar!