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Pressemitteilungen


Noch viele Schritte zu gehen auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt

Dies ergab die Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE Teilhabe mit LINKS - Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen am 29.11.2019, die bewusst im Vorfeld des Welttages der Menschen mit Behinderungen ausgerichtet wurde. Weiterlesen


MdB Sören Pellmann (DIE LINKE): „Bund und Länder verantworten Bildungskatastrophe“

Zur aktuellen Situation im deutschen Bildungssystem erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Obmann für die Partei DIE LINKE im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Sören Pellmann: „Bund und Länder verantworten die Bildungskatastrophe durch Wegsehen in der Vergangenheit und Ignorieren in der Zukunft. Der... Weiterlesen


220 Millionen für neue nicht barrierefreie Züge: DB Regio AG ignoriert Barrierefreiheit bei neuen Zügen vollkommen – Bundesregierung angefragt

Die DB Regio AG beabsichtigt den Kauf von 18 neuen, in der Praxis nicht barrierefreien Zügen im Wert von 220 Millionen Euro. Dazu erklärt Sören Pellmann, der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE beschließt 10 Anträge - Barrierefreiheit endlich in allen Lebensbereichen schaffen!

„Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und altersbedingten Beeinträchtigungen. Leider werden viele dieser Menschen auch nach zehn Jahren Rechtsverbindlichkeit der UN-Behindertenrechtskonvention noch immer aufgrund vielfältiger Barrieren an dieser... Weiterlesen


Morddrohungen gegen LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann

Die Attacken und Bedrohungen gegenüber dem Leipziger Bundestagsabgeordneten der LINKEN und Fraktionsvorsitzenden der Leipziger LINKEN im Stadtrat Sören Pellmann und seine Mitarbeiter*innen nehmen kein Ende. Weiterlesen


Bürgermeisterin Dubrau muss Barrierefreiheit konsequent umsetzen und Aufstellen derneuen Haltestellenhäuschenunverzüglich stoppen

"Es macht sprachlos, wie kurzsichtig die RBL Media GmbH bei der Umrüstung der Straßenbahn und Bushaltestellenhäuschen der Leipziger Verkehrsbetriebe vorgeht. Während die Verkehrsbetriebe um einen Ausbau der barrierefreien Haltestellen bemüht sind, hat der neue Haltestellenbetreiber seine Werbeflächen direkt an die Bodenindikatoren des... Weiterlesen


Anhörung offenbart massive Mängel bei Beteiligungsverfahren der Bundesregierung

„Die Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen in den für sie besonders zutreffenden Gesetzesänderungen skizziert ein Bild des Schreckens und Unverständnisses. Die heutige Anhörung zu Änderungen für Menschen mit Behinderung offenbarte, dass mutmaßlich jeder Pharmakonzern oder... Weiterlesen


Grundlegende Überarbeitung des Teilhaberechts bleibt aber erneut aus

Menschen mit Behinderungen können sich auf das Budget für Ausbildung und die Sicherung der unabhängigen Teilhabeberatung freuen Weiterlesen


Mit Klimapaket zum 365€ Ticket für Leipzig

Im Eckpunktepapier der Bundesregierung für das Klimaschutzprogramm 2030 sollen laut Punkt 28 auch Modellprojekte für ÖPNV-365€-Jahrestickets gefördert werden. Hierfür will die Bundesregierung 10 Städte unterstützen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE nimmt diese Entwicklung erfreut zur Kenntnis.  Weiterlesen


Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz verletzt Menschenwürde

„Mit dem in Betroffenenkreisen als ‚Ab-ins-Heim-Gesetz‘ bezeichneten Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz beweist das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn erneut, dass es den in der UN-Behindertenrechtskonvention verbrieften Rechten noch immer fremd gegenübersteht“, erklärt Sören Pellmann, Leipziger Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und... Weiterlesen