„Menschen mit Behinderungen und deren bisherigen Angebote, Arbeitsplätzen, Beschäftigungsmöglichkeiten und Einrichtungen werden durch die Corona-Krise stark gefährdet. Zahlreiche Inklusionsunternehmen, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, ambulante Angebote und besondere Wohnformen sind in ihrer Existenz bedroht. Mit unserem heute… Weiterlesen

Zum Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn zur Einführung eines Immunitätsnachweises für Covid-19, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (DIE LINKE): „Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes droht ein nie dagewesener Tabubruch. Durch die geplante Einführung eines notwendigen Immunitätsnachweises während der… Weiterlesen

„Die Corona-Krise offenbart mit brutaler Härte, wie die besondere Interessenlage von Menschen mit Behinderung durch die Regierungsfraktionen vernachlässigt wurde. Trotz ratifizierter UN-Behindertenrechtskonvention wurden Informationen nur spärlich barrierefrei und in Leichter Sprache zur Verfügung gestellt. Menschen mit Behinderungen in Alters-,… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht pocht auch in der Corona-Krise auf die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit. Im Eilverfahren kippten die Richter das Verbot zweier Demonstrationen in Gießen als zu pauschal. (Az. 1 BvR 828/20). Dieses Urteil gibt Hoffnung für die traditionellen 1. Mai - Demonstrationen. Denn nun ist klar, dass mit… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht pocht auch in der Corona-Krise auf die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit. Im Eilverfahren kippten die Richter das Verbot zweier Demonstrationen in Gießen als zu pauschal. (Az. 1 BvR 828/20). Dieses Urteil gibt Hoffnung für die traditionellen 1. Mai - Demonstrationen. Denn nun ist klar, dass mit… Weiterlesen