Rede von Sören Pellmann, 06. Mai 2026

Sören Pellmann (Die Linke):

Frau Ministerin Bas, wir hatten gestern den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, und neben dem Behindertengleichstellungsgesetz, über das wir uns morgen im Plenum verständigen werden, war ein weiteres Thema die Werkstattlöhne.

2023 wurde in Ihrem Ministerium ein Gutachten erarbeitet - das ist dann öffentlich geworden -, in dem es um die Bezahlung der Werkstattbeschäftigten, ausgerichtet am Mindestlohn, ging. Ihr Amtsvorgänger Herr Heil hat 2023 angekündigt, dass er die Entgeltverordnung ändern will. 2024 hat er das getan. 2025 warben Sie und Ihre Partei im Wahlkampf für faire Löhne für alle. 2026 haben wir die Situation, dass wir nach wie vor bei einem Stundenlohn von 1,50 Euro, also etwa einem Neuntel des Mindestlohns sind.

Ich frage Sie daher: Wann ist damit zu rechnen, dass Sie dieses Thema auf die Agenda setzen? Wann ist hier im Deutschen Bundestag damit zu rechnen, dass Sie einen Vorschlag machen, wie wir die Entgelte in den Werkstätten besser regeln und auch gerechter machen?

(Beifall bei der Linken)

Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales:

…

Präsidentin Julia Klöckner:

Eine Nachfrage? - Bitte.

Sören Pellmann (Die Linke):

Frau Ministerin, würden Sie mir dann zustimmen - wenn man bedenkt, dass zwischen dem Gutachten und dem Jahr 2026 dreieinhalb Jahre vergangen sind -, dass ein Stundenlohn von 1,50 Euro oder, aufsummiert, je nach Region 220 Euro bis 240 Euro im Monat kein Entgelt ist, von dem man leben kann?

Ich frage Sie konkret: Wie erklären Sie Menschen, dass sie mit circa 200 Euro netto Einkommen im Monat ihr Leben gestalten und damit auch zurechtkommen sollen?

Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales:

…

Rede von Sören Pellmann, 06. Mai 2026