Große Mehrheit verkennt Bedarf bei den Kleingärtnern

Eine große Koalition aus SPD, CDU, Grünen und FDP hat in der gestrigen Beratung zum Leipziger Haushalt die Chance vertan, sich mehr für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner einzusetzen. Sie hat unseren Haushaltsantrag „Erhöhung des Zuschusses für Kleingartenwesen“, mit dem die für das kommende Jahr eingestellten Zuschüsse für Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen um 30.400 Euro erhöht werden sollten, abgelehnt.
Auch der Vorsitzende des Kleingartenbeirates, CDU-Stadtrat Konrad Riedel, vermochte es nicht, sich gegen seine Fraktion zu entscheiden. Wie glaubwürdig in diesem Zusammenhang sein vorgetragenes Engagement für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner tatsächlich ist, wird er nun beantworten müssen. Oft wurde von CDU und SPD erklärt, dass man sich mehr für diese Gruppe der Leipziger einsetzen werde und deren Einsatzbereitschaft nicht genug schätzen kann. Wenn es aber um die Untersetzung dieser Phrasen mit finanziellen Mitteln geht, sind beide Fraktionen nicht bereit, sich entsprechend zu verhalten.
Finanzbürgermeister Bonew hat gestern aufgezeigt, dass auch für diese geringen Mehrausgaben eine Deckung möglich gewesen wäre. Allein der politische Wille hat bei der großen Koalition gefehlt. Wir als DIE LINKE werden sie an diese Haltung zukünftig immer wieder erinnern, wenn es um die Zusage von finanziellen Mitteln an die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner geht.